Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Anbieter und Geltungsbereich

Anbieter von Jurace ist:

Arame Yepremyan
Landsberger Allee 175
10369 Berlin
Deutschland

E-Mail: juraceinfo@aol.de
Telefon: +49 176 30577495

Diese Bedingungen gelten für die Nutzung der Website jurace.de, der Web-App und aller darin angebotenen Leistungen. Abweichende Bedingungen des Nutzers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ich stimme ihnen ausdrücklich zu.

§ 2 Was Jurace ist – und was nicht

Jurace ist eine Lernanwendung für das Jurastudium. Sie bietet Fälle mit geführter Gutachtenlösung, Karteikarten mit verteilter Wiederholung, Probeklausuren, Schemata, Meinungsstreite, Gesetzestexte mit Querverweisen sowie Werkzeuge zur Lernorganisation.

Jurace ist keine Rechtsberatung und erbringt keine Rechtsdienstleistung im Sinne des Rechtsdienstleistungsgesetzes. Die Inhalte dienen ausschließlich der Aus- und Weiterbildung. Sie ersetzen weder den Gesetzestext noch die Rechtsprechung noch anwaltlichen Rat und können im Einzelfall unvollständig oder überholt sein. Wer eine konkrete rechtliche Frage hat, muss anwaltliche Hilfe in Anspruch nehmen.

Ein bestimmter Prüfungserfolg wird nicht geschuldet und kann nicht zugesichert werden.

§ 3 Zustandekommen des Vertrags

Kostenlose Nutzung: Mit der Registrierung kommt ein unentgeltlicher Nutzungsvertrag zustande. Es entstehen keine Kosten, und es gibt keinen Testzeitraum, der in ein Abo übergeht.

Vollversion: Die Darstellung der Tarife ist kein bindendes Angebot. Ein kostenpflichtiger Vertrag kommt zustande, wenn du im Bezahlvorgang die Bestellung abschickst und ich die Bestellung bestätige oder die Leistung freischalte. Vor dem Absenden werden dir Leistung, Gesamtpreis, Laufzeit und Kündigungsbedingungen angezeigt.

§ 4 Konto

Für die Nutzung ist ein Konto erforderlich. Die Angaben müssen zutreffend sein. Das Passwort ist geheim zu halten; das Konto darf nicht an Dritte weitergegeben werden. Besteht der Verdacht eines Missbrauchs, informiere mich bitte umgehend.

Ein Konto ist personengebunden. Die gleichzeitige Nutzung durch mehrere Personen ist nicht gestattet.

§ 5 Preise und Zahlung

Alle Preise sind Endpreise. Als Kleinunternehmer nach § 19 UStG weise ich keine Umsatzsteuer aus.

Die Zahlung wird über den Dienstleister Stripe abgewickelt. Kartendaten werden ausschließlich dort eingegeben und erreichen mich nicht.

In der Vollversion sind 150 KI-Anfragen je Abrechnungsmonat enthalten. Diese Grenze dient dazu, den Preis stabil zu halten; sie liegt deutlich über dem, was im normalen Lernbetrieb anfällt. Wird sie erreicht, bleiben alle übrigen Funktionen unverändert nutzbar.

§ 6 Laufzeit und Kündigung

Das Abo läuft je nach gewähltem Tarif einen Monat oder ein Jahr und verlängert sich jeweils um dieselbe Dauer, wenn es nicht vorher gekündigt wird.

Kündigung jederzeit zum Ende des laufenden Zeitraums, ohne Frist und ohne Begründung. In der App: Profil → Abo verwalten. Dort steht der Kündigungsknopf nach § 312k BGB. Der Zugang bleibt bis zum Ende des bezahlten Zeitraums bestehen; danach wird das Konto automatisch auf die kostenlose Fassung zurückgestuft. Der Lernstand bleibt dabei erhalten.

Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt beiderseits unberührt. Der kostenlose Nutzungsvertrag kann jederzeit durch Löschung des Kontos beendet werden.

§ 7 Widerrufsrecht

Verbraucherinnen und Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Einzelheiten und das Muster-Widerrufsformular stehen in der Widerrufsbelehrung.

§ 8 Verfügbarkeit

Ich bemühe mich um einen störungsfreien Betrieb, schulde aber keine bestimmte Verfügbarkeit. Unterbrechungen durch Wartung, technische Störungen oder Ereignisse außerhalb meines Einflussbereichs sind möglich. Bei einer länger andauernden, von mir zu vertretenden Nichtverfügbarkeit wird das Entgelt anteilig erstattet.

Jurace wird laufend weiterentwickelt. Einzelne Funktionen können hinzukommen, sich ändern oder entfallen, solange der wesentliche Leistungsinhalt erhalten bleibt.

§ 9 Nutzungsrechte

Mit Vertragsschluss erhältst du ein einfaches, nicht übertragbares Recht, Jurace für die Dauer des Vertrags zu eigenen Studienzwecken zu nutzen.

Nicht gestattet ist insbesondere:

• Inhalte systematisch auszulesen, herunterzuladen oder zu kopieren (auch automatisiert)
• Inhalte zu veröffentlichen, weiterzugeben oder zu verkaufen
• Zugangsdaten zu teilen
• Schutzmechanismen zu umgehen
• die Anwendung zu stören oder unzumutbar zu belasten

Eigene Notizen und selbst erstellte Karteikarten gehören dir. Du kannst sie jederzeit exportieren.

Gesetzestexte und Gerichtsentscheidungen sind nach § 5 UrhG gemeinfrei. Alle erläuternden Inhalte sind eigenständig formuliert und urheberrechtlich geschützt.

§ 10 Haftung

Ich hafte unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels sowie nach dem Produkthaftungsgesetz.

Bei einfacher Fahrlässigkeit hafte ich nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht – also einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung du regelmäßig vertrauen darfst. In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen. Diese Beschränkungen gelten auch für meine gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

Bitte sichere wichtige eigene Inhalte zusätzlich selbst. Eine Exportfunktion steht dafür bereit.

§ 11 Änderungen dieser Bedingungen

Änderungen dieser Bedingungen teile ich dir mindestens sechs Wochen vor ihrem Wirksamwerden in Textform mit. Widersprichst du nicht bis zum Wirksamwerden, gelten sie als angenommen; auf diese Folge weise ich in der Mitteilung gesondert hin. Widersprichst du, kann jede Seite den Vertrag zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens kündigen.

Eine Preiserhöhung für einen bereits bezahlten Zeitraum findet nicht statt. Sie kann nur für künftige Verlängerungen wirksam werden und nur nach vorheriger Ankündigung mit Kündigungsmöglichkeit.

§ 12 Datenschutz

Welche Daten wozu verarbeitet werden, steht in der Datenschutzerklärung.

§ 13 Schlussbestimmungen

Es gilt deutsches Recht. Bist du Verbraucher, gilt diese Rechtswahl nur, soweit dir dadurch nicht der Schutz entzogen wird, den zwingende Vorschriften des Staates deines gewöhnlichen Aufenthalts gewähren (Art. 6 Abs. 2 Rom-I-VO).

Eine Gerichtsstandsvereinbarung wird mit Verbrauchern nicht getroffen; es gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.

Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, bleibt der übrige Vertrag wirksam. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.